Aktuelle Informationen für auslandsaktive Unternehmen

Die Coronavirus-Einreiseverordnung regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten. Die Coronavirus-Einreiseverordnung wurde am 14. Januar 2022 erneut angepasst, die coronabezogenen Regeln im Kontext der Einreise nach Deutschland gelten jetzt bis zum Ablauf des 3. März 2022 fort.

Die Coronavirus-Einreiseverordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- beziehungsweise Virusvariantengebiet stattgefunden hat. Personen ab 6 Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, müssen daneben eine spezielle Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht beachten. Bei Einreise aus Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.

Die grundsätzlichen Regelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung bleiben in der aktuellen Fassung bestehen. Eine Kurzübersicht zu allen Einreiseregeln finden sie hier zum Download.

Alle Details der Coronavirus-Einreiseverordnung finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

In etlichen Ländern werden aktuell neue Einschränkungen eingeführt und Registrierungsanforderungen, Quarantänepflichten sowie Test-Vorschriften geändert. Diese beruhen oft auf Schwellenwerten der Ansteckungsraten pro 100.000 Einwohner, die in jedem Mitgliedstaat unterschiedlich sind. Zudem gelten für einige Regionen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts.

Welche Einreisebestimmungen und vor allem auch Ausnahmeregelungen für die jeweiligen Länder bestehen, finden Sie unter anderem bei folgenden Quellen und in den nachstehenden Informationen heraus:
•    Reisehinweise des Auswärtigen Amts
•    Seiten der deutschen Auslandsvertretungen im Ausland
•    Deutsche Auslandshandelskammern (AHK)

Angesichts der aktuellen Pandemielage sollte von nicht notwendigen Reisen abgesehen werden. Welche Regelungen in anderen Ländern gelten, erfahren Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amts.

Die Website "Re-open EU" der EU-Kommission gibt ab sofort laufend aktualisierte Informationen über Reisen in der EU, zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen und Regeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken.

Achtung: Auch europäische Länder werden, je nach Situation, zu Risikogebieten erklärt.

Zoll und Corona

Hinweise und Erleichterungen für die Abwicklung des internationalen Warenverkehrs hat der Zoll auf einer Specialseite zusammengestellt und aktualisiert diese fortlaufend in den verschiedenen Themenbereichen

  • Reiseverkehr - Informationen zum grenzüberschreitenden Personenverkehr
  • Zölle -Informationen zum Warenverkehr
  • Verbote und Beschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
  • Steuern - Informationen zu steuerlichen Unterstützungsmaßnahmen
  • Financial Intelligence Unit (FIU) - Warnung vor Betrugs- und Geldwäscheaktivitäten
  • Warenursprung und Präferenzen - Informationen zu Vereinfachungen bei präferenziellen Einfuhren
  • Arbeit - Informationen zu den arbeits- und sozialrechtlichen Fragestellungen
  • Außenwirtschaftsrecht - Informationen zur Genehmigungspflicht bei der Ausfuhr von Impfstoffen

Die Maßnahmen können Sie im Einzelnen auf der Internetseite des Zolls nachlesen: Zollabwicklung EU: Was hat sich durch die Corona-Pandemie geändert? 

Mit einem Update von Fragen und Antworten zu Erleichterungen für Unternehmen informiert der Zoll über steuerliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona.
 

Elektronische Dokumente der IHK

Das elektronische Ursprungszeugnis (eUZ) erlebt in Zeiten der Kontaktbeschränkungen einen enormen Aufschwung. Kontaktlos und sogar vom Home-Office aus lassen sich Ursprungszeugnisse und Bescheinigungen bei der IHK beantragen und an einem beliebigen Drucker ausdrucken. Wer sich für diese Form der rein elektronischen Kommunikation mit der IHK interessiert, erfährt alle Details in unserem Artikel Elektronisches Ursprungszeugnis (Link).

Vorübergehende Ausfuhren

Für vorübergehende Ausfuhren ist das Carnet ATA-Verfahren auch während der Corona-Pandemie möglich. Zu den durch Grenzschließungen, Fluganullierungen oder Quarantäne eventuell verursachten Fristüberschreitungen gibt es unterschiedliche Regelungen. Empfehlenswert ist, ein Anschlusscarnet zu erstellen. Informieren Sie sich in unserem Artikel zum Carnet ATA (Link).

Kontaktstelle für internationale Lieferketten-Hemmnisse eingerichtet

Die Industrie- und Handelskammern unterstützen Bund und Land bei der Identifizierung der Hemmnisse im EU-Binnenmarkt und in Drittstaaten. Unternehmen, die über Pandemie bedingte Beschränkungen zu Lasten von Liefer- und Wertschöpfungsketten berichten können, sollten uns diese Beispiele melden. Mehr zum Thema erfahren Sie hier.

Was passiert mit den bereits bestehenden Verträgen mit internationalen Geschäftspartner?

Bei Vertragsstörungen in Verbindung mit dem Coronavirus kann man derzeit im Hinblick auf die Vielzahl von behördlichen Maßnahmen wie Grenzschließungen, Reisewarnungen und Quarantänemaßnahmen davon ausgehen, dass hier Höhere Gewalt vorliegt. Falls sich im direkten Blick in den Vertrag nichts anderes ergibt, sind die Parteien damit zunächst einmal angehalten, den Vertrag – etwa durch eine zeitliche Verschiebung der Leistungserbringung – anzupassen. Ist dies nicht möglich, so werden beide Parteien von ihren Leistungspflichten befreit und jede Seite wird verpflichtet, etwaige schädlichen Wirkungen des Ereignisses jeweils selbst zu tragen. Zusätzliche Schadensersatzansprüche, wie etwa durch bereits getätigte Hotelbuchungen, gibt es grundsätzlich nicht.
In der Praxis raten wir Ihnen, die Sache einvernehmlich mit Ihrem Geschäftspartner zu klären und dabei die rechtlichen Hinweise zu Höherer Gewalt als Argumentationsgrundlage zu verwenden.

Die staatlichen Exportkreditgarantien sind ein wichtiges und altbewährtes Außenwirtschaftsförderinstrument der Bundesregierung. Sie sichern Exporteure gegen wirtschaftlich oder politisch bedingte Forderungsausfälle ab und sind vielfach Grundlage für die Finanzierung eines Exportgeschäfts durch Kreditinstitute. Ab sofort können Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien abgesichert werden, um die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Exporteure zu begrenzen. Insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt können so aufgefangen werden.

Ermöglicht wird dies durch einen Beschluss der Europäischen Kommission vom 27.3.2020, die Bestimmungen der sog. Kurzfristmitteilung zu ändern. Damit wird die Liste der marktfähigen Risiken, also der Länder, für die normalerweise keine Absicherung durch staatliche Exportkreditgarantien zulässig ist, vorübergehend gestrichen. Die Kommission hat damit schnell und flexibel auf die Bitten mehrerer Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, reagiert. Sie hat den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eröffnet, zeitnah und entschlossen zu reagieren, sollten sich private Exportkreditversicherer als Reaktion auf die Corona-Pandemie zurückziehen.Begünstigte Länder sind neben der EU auch Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, USA und das Vereinigte Königreich. Einzelheiten zu den erweiterten Deckungsmöglichkeiten für das Kurzfristgeschäft finden sich auf den Internetseiten des Mandatars des Bundes.

Zum 1. Juli 2020 traten weitere Maßnahmen in Kraft, die darauf abzielen, die Liquiditätssituation von Exporteuren und Importeuren zu verbessern, die Finanzierung von Geschäften zu erleichtern und die Refinanzierungsmöglichkeiten von Banken auszuweiten. Dieses 5-Punkte Maßnahmenpaket wurde im engen Austausch mit der deutschen Exportwirtschaft sowie Banken und Unternehmensverbänden entwickelt. Das Paket umfasst folgende Maßnahmen:

  • Verbesserte Finanzierungsmöglichkeiten für neue Exportgeschäfte
  • Einführung einer Shopping-Line-Deckung (unbefristet)
  • Erleichterungen bei den Entgelten für Exportkreditgarantien
  • Verbesserte Refinanzierungsmöglichkeiten für exportfinanzierende Banken
  • Weitere technische Verbesserungen bei den Exportkreditgarantien

Weitere Informationen zum 5-Punkte Maßnahmenpaket, zu den erweiterten Absicherungsmöglichkeiten und zur aktuellen Deckungspraxis finden Sie zudem auf der Website AGA.PORTAL.DE - Themenschwerpunkt Coronavirus.

Der gemeinsame Schutzschirm für Warenkreditversicherungen der Bundesregierung und der Kreditversicherer wurde nochmals bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Dank dieser Ausnahmeregelung können auch weiterhin Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) innerhalb der EU und in ausgewählten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien abgesichert werden. Ursprünglich sollten diese zum Ende des Jahres auslaufen. Die erweiterten Deckungsmöglichkeiten gelten für alle 27 EU-Staaten sowie Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA sowie das Vereinigte Königreich.

Um Unternehmen, Initiativen und weitere Akteure zusammenzubringen, Angebote und Gesuche abzugleichen und Entwicklungspartner zu finden, gibt es inzwischen diverse Plattformen zur nationalen wie internationalen Kontaktanbahnung. Hier können Sie auch eigene Profile und Gesuche bzw. Angebote veröffentlichen:

Thüringer Plattform für Schutzausrüstungen in der Pandemiezeit
Die Plattform macht Thüringer Anbieter von Schutzausrüstung für Ihr Unternehmen oder Ihre Einrichtung sichtbar. Damit soll Ihnen geholfen werden, ihre Produktions- und Arbeitsprozesse in der Zeit der Pandemie aufrecht zu erhalten. Informieren Sie sich schnell und fundiert über die Angebote und nehmen Sie unter folgendem Link direkt Kontakt zu Herstellern und Händlern von Schutzausrüstung auf.

Care & industry against Corona
Kooperationsplattform des Enterprise Europe Network mit Angeboten und Gesuchen von Medizintechnikunternehmen, Austausch von Best Practices sowie von Ideen und Ansätzen. Das Online-Portal wurde vom EEN Flandern und der flämischen Landesregierung eingerichtet, die IHK Erfurt / EEN ist Coorganiser und validiert die Profile der Thüringer Unternehmen und Einrichtungen.
Kontakt: Eva-Maria Nowak, Tel. 0361 3484-401, eva-maria.nowak@erfurt.ihk.de
https://care-industry-together-against-corona.b2match.io

Place2tex
Online-Marktplatz des Innovationsnetzwerks Südwesttextil, AFBW Allianz Faserbasierter Werkstoffe Baden-Württemberg e. V., Techtex Neckaralb. Anbieter von Schutzausrüstung, vor allem Masken, werden hier vernetzt.
https://www.place2tex.com/place2tex/corona-produkte

Corona-Drehscheibe
Online-Plattform des Medizintechnik-Clusters MedicalMountains GmbH in Tuttlingen/Baden-Württemberg. Das Portal listet Angebote und Gesuche von medizinischen Produkten sowie Produktionskapazitäten.
https://medicalmountains.de/marktplatz/corona-drehscheibe

Covid-19 Industrial Clusters Response Portal
Diese EU-Plattform informiert und unterstützt den Austausch der Akteure der industriellen Clustergemeinschaft. Inhalt: Angebote und Gesuche zum Beispiel von Atemschutzmasken und Ventilatoren zur Weiterleitung an die Europäische Kommission.
https://www.clustercollaboration.eu/coronavirus

Corona bezogene Ausschreibungen von Gesundheitsdiensten und Behörden
Das EU-Portal für öffentliche Ausschreibungen oberhalb der Schwellenwerte TED erleichtert den Zugang zu Ausschreibungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Mit einem Klick erhalten die Nutzer eine Liste der Ausschreibungen im Bereich der medizinischen Ausrüstung und des Gesundheitsschutzes. Die Übersicht spiegelt die Bedürfnisse der Gesundheitsdienste und Behörden wider und gibt somit Hinweise auf aktuelle wie auf längerfristige Geschäftschancen.
https://simap.ted.europa.eu/web/simap/covid-related-tenders

Die Unsicherheit der Weltwirtschaft rund um das Coronavirus ist mit Händen zu greifen: Aktienkurse brechen ein, Produktions- und Lieferketten sind unterbrochen, viele Dienstleister und Kleinunternehmer stehen vor dem Nichts. Wie lange hält diese Unsicherheit noch an? Die Weltkarte der Johns Hopkins University gibt an, wie viele Menschen aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. Es ist somit auch ein Fieberthermometer für die Weltwirtschaft.

Zur Live-Weltkarte der Johns Hopkins University

Tilo Werner
Tilo Werner
Abteilungsleiter Innovation und Umwelt | International

Telefon +49 3681 362-203

 E-Mail werner@suhl.ihk.de

Auslandshandelskammern Außenwirtschaftsförderung Außenwirtschaftsrecht Förderung der Außenwirtschaft Industrie- und Außenwirtschaftsausschuss Messeförderung Export-/Importberatung Import-/Exportberatung International Zollrecht Zollseminare INCOTERMS Außenwirtschaftsseminare ThEx StartInno - Innovations- und Strategieoffensive im Thüringer Wald; Märkte Businessplan
Corinna Katzung
Corinna Katzung
Außenwirtschaftsberatung

Telefon +49 3681 362-232

 E-Mail katzung@suhl.ihk.de

Dolmetscheradressen Außenwirtschaftsformulare CARNET Export-/Importberatung International Ursprungszeugnisse Zollrecht Zollseminare Beglaubigungen Import-/Exportberatung INCOTERMS Außenwirtschaftsseminare Bescheinigungen Digitale Signatur Registrierungsstelle Digitale Signatur Formularverkauf