Ein weiter Weg zur Gleichwertigkeit

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist ein Staatsziel in Deutschland. Dieses Ziel ist jedoch auch 35 Jahre nach dem Fall der innerdeutschen Grenze noch nicht erreicht. Dies gilt insbesondere für die neuen Bundesländer, aber auch für einzelne Regionen in den alten Bundesländern. Ein wesentliches Instrument für die Annäherung der Lebensverhältnisse sind Förderprogramme wie die GRW-Förderung oder das ZIM-Programm, mit denen Investitionen für den Einzelnen leichter finanzierbar werden.

Die Bundesregierung will die Förderprogramme neu ausrichten. Dazu hat sie eine Studie veröffentlicht, den Gleichwertigkeitsbericht „Für starke und lebenswerte Regionen in Deutschland“.

Außerdem hat sie eine Befragung gestartet, an der Sie sich sowohl mit Ihrem Unternehmen als auch privat beteiligen können. Diese Konsultation finden Sie hier. 
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Der Gleichwertigkeitsbericht stellt den Stand und die Entwicklung der Lebensbedingungen auf Ebene der Stadt- und Landkreise dar, z. B. bezüglich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, der Infrastruktur oder des Betreuungsangebots. Die Analysen zeigen, dass es zwischen den einzelnen Stadt- und Landkreisen unterschiedlich stark ausgeprägte regionale Ungleichheiten gibt und gerade die strukturschwächeren Regionen Deutschlands weiterhin vor großen Herausforderungen stehen. Gleichzeitig zeigt der Gleichwertigkeitsbericht aber auch, dass die Unterschiede zwischen den Regionen bei der Mehrheit der Indikatoren in den letzten Jahren abgenommen haben.

Zudem bietet der Bericht (ab S. 154 ff.) eine systematische Beschreibung und Einordnung der zahlreichen Maßnahmen und Programme, die auf eine Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zielen. Der Bericht schafft darüber hinaus Transparenz zur regionalen Verteilung und der Wirkung der regionalpolitischen Maßnahmen des Bundes.