Impfen im Betrieb

Seit dem 7. Juni 2021 werden Betriebsärzte bundesweit in die COVID-19-Impfkampagne einbezogen. Voraussetzung für den Erhalt des Impfstoffes sind Anbindungen an das digitale Impfquotenmonitoring sowie eine geeignete personelle und sachliche Infrastruktur. Die ordnungsgemäße Handhabung der Impfstoffe muss dabei stets gewährleistet werden. Die Betriebsärzte werden einmal wöchentlich über den pharmazeutischen Großhandel der Apotheken mit dem Impfstoff inklusive des benötigten Zubehörs beliefert.

Um den Impfstoff zu erhalten, muss dieser stets in der Vorwoche bis Mittwoch 12:00 Uhr bei der Apotheke bestellt werden.

Um das Kontingent der Impfungen durch Betriebsärzte auszuschöpfen, hat sich die Kassenärztliche Vereinigung Thüringens (KVT) in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) für ein mobiles Impfteam in Betrieben ausgesprochen. Auf der Seite www.impfen-thueringen.de können Betriebe, die interessiert an der Aktion sind, erste Informationen zum Ablauf erhalten.

Die Anmeldung wird ebenfalls über diese Website kommuniziert. Interessierte Betriebe müssen eine Checkliste ausfüllen und diese an corona-mobit@kvt.de senden. Durch die KVT wird dem Betrieb dann eine Eingangsbestätigung zugesandt. In der Zwischenzeit prüft der Pandemiestab die eingereichte Checkliste auf Vollständigkeit und Umsetzbarkeit. Die KVT wird sich dann mit dem Betrieb in Verbindung setzten, um Hinweise und Rückmeldungen zu dem weiteren Vorgehen zu geben.

Wichtig für die erfolgreiche Durchführung ist, dass der Betriebsarzt die Impfstoffbestellung absolviert. Mit ihm trifft die KVT Absprachen und gibt diesen Hinweise zum Bestellvorgang. Sollte der Betriebsarzt den Termin nicht wahrnehmen können, wird sich die KVT um einen anderen Betriebsarzt bemühen.

Betriebe haben mit dieser guten Aktion die Möglichkeit, mit wenig Arbeit und Organisation, ihre Angestellten impfen zu lassen.

Welche Aufgaben sind innerbetrieblich durchzuführen?

  • Übermittlung an die KVT (corona-mobit@kvt.de) der ausgefüllten Checklisten
  • Laufzettel für Mitarbeiter ausdrucken und verteilen
  • Anamnese-Einwilligung an Mitarbeiter verteilen, diese sind zum Impftermin ausgefüllt vorzulegen
  • Aufklärungsbogen an Mitarbeiter verteilen, ebenfalls zum Impftermin vorzulegen
  • Impfbescheinigung bzw. Impfausweis bereithalten
  • Ggf. Koordinierung des Ablaufs im Betrieb unter Absprache mit der KVT

Anspruch auf eine Impfung gemäß § 1 Coronavirus-Impfverordnung haben:

  • Gesetzlich oder privat Krankenversicherte der Bundesrepublik Deutschland
  • Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Deutschland
  • Personen in Pflegeheimen oder medizinischen Einrichtungen
  • Enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen oder Schwangeren

Nein, es besteht für Arbeitgeber keine Pflicht, den Mitarbeitenden ein betriebliches Impfangebot zu unterbreiten. Grundsätzlich sind Corona-Impfprogramme mit betrieblichen Angeboten zur Grippeschutzimpfungen vergleichbar.

Nein, es gibt keine gesetzlich festgelegte Impfpflicht. Auch im Arbeitsschutz ist keine Impfpflicht vorgesehen. Somit existiert auch keine Impfnachweispflicht für Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber oder Dritten. Die Impfung erfolgt freiwillig. Der Arbeitgeber kann nur einen Appell an seine Arbeitnehmer aussprechen, sich impfen zu lassen.

Nein, Gesundheitsdaten sind personenbezogene Daten. Diese unterliegen dem Datenschutz und dürfen nicht vom Arbeitgeber erfragt werden.

Da der Impfschutz nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht allumfänglich vor einer Infektion schützt, muss auch geimpften Arbeitnehmern ein Testangebot von wöchentlich zwei Corona-Tests unterbreitet werden.

Die Zeit, die für einen Impftermin benötigt wird, ist grundsätzlich nicht entgeltpflichtig. Jedoch sollte eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, da Arbeitgeber ein hohes Interesse daran haben sollten, Ausfallzeiten durch eine Infektion zu verhindern.

Vereinbarungen laut Tarifvertrag oder Dienstvereinbarungen können hingegen einen solchen Passus enthalten.

Ein „Zutrittsrecht nur mit Impfung“ würde mittelbar eine gesetzliche Impfpflicht voraussetzen, die aber nicht gegeben ist. Macht der Arbeitgeber in diesem Fall von seinem Hausrecht Gebrauch, muss er trotzdem Entgelt an den Arbeitnehmer fortzahlen.

Wird einem Arbeitnehmer bei einem Kunden der Zutritt aufgrund der fehlenden Impfung verweigert, sollte zunächst eine Versetzung des Arbeitsortes oder der Arbeitstätigkeit in Betracht gezogen werden. Dabei sind die Vereinbarungen laut Arbeitsvertrag unbedingt zu beachten. Sollte die Aufnahme einer anderen Tätigkeit oder eines anderen Arbeitsortes nicht möglich sein, besteht als Arbeitgeber weiterhin die Pflicht zur Lohnfortzahlung.

Seminare

Webinar: Corona-Impfungen – Antworten auf die häufigsten Fragen aus betrieblicher Sicht
Seit dem 7. Juni 2021 sind auch Betriebs- und Werksärzte Teil der deutschen Impfkampagne. Hieraus erwachsen neue Fragen für die Unternehmen: Wie gehen wir damit um, wenn nur ein Teil der Beschäftigten geimpft ist bzw. sich impfen lässt? Auf welche Probleme müssen wir uns einstellen? Wie lösen wir diese?

Das Webinar beantwortet die häufigsten Fragen, die das Impfen aus betrieblicher Sicht mit sich bringt.

Nächster Termin: 27. Juli 2021, 16:00 bis 17:00 Uhr

Anmeldung unter: https://seminare.dihk-bildungs-gmbh.de/