Brombeer-Koalitionsvertrag bietet viele Chancen

Am Wochenende haben CDU, BSW und SPD in Erfurt den Koalitionsvertrag der ersten „Brombeer“-Koalition Deutschlands vorgestellt. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen ist erfreut, dass zahlreiche Forderungen der Thüringer Wirtschaftskammern ihren Weg in das Papier gefunden haben. Insbesondere für Unternehmertum und Bildung wurden wichtige Grundsätze formuliert. Nun gilt es, die offene Gestaltung des Vertrags zu nutzen und Chancen zu heben, um Thüringens Stärke als Wirtschaftsstandort zu sichern. 

„Wir begrüßen, dass der Koalitionsvertrag in relativ kurzer Zeit auf die Beine gestellt wurde und sich drei auf den ersten Blick eher gegensätzliche Partner, konstruktiv zum Wohle Thüringens zusammengefunden haben. Das ist im Interesse der weiteren positiven wirtschaftspolitischen Entwicklung und politischen Stabilität im Land“, sagt Dr. Ralf Pieterwas, Hauptgeschäftsführer der IHK Südthüringen. „Das grundsätzliche Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und Prioritäten fürs Unternehmertum unterstreichen wir und kommt bei unseren Mitgliedern gut an“, so Dr. Pieterwas weiter.

Die IHK Südthüringen zeigt Verständnis dafür, dass der Vertrag wenig ausgeformt werden konnte. „Dieser ‚Koalitionsvertrag der Überschriften‘ bietet gerade dadurch die Chance und Flexibilität, Gestaltungsspielräume zu nutzen und Details mit Blick auf eine starke Wirtschaft zu schärfen“, so Dr. Pieterwas. „Unternehmen und Politik, aber auch Verwaltung, müssen jetzt zusammenstehen, um wirtschaftliche Probleme und Transformationen im Bundesland zu meistern“. Als aktuelles Beispiel nennt Dr. Ralf Pieterwas die unverändert angespannte Lage der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer. 

Erfreut zeigt sich der Hauptgeschäftsführer, dass zahlreiche Forderungen aus der Sechs-Punkte-Agenda der IHK Südthüringen im neuen Thüringer Regierungsprogramm aufgegriffen wurden, etwa hinsichtlich Bürokratieentlastung und dem Bekenntnis zur dualen Berufsausbildung als wichtigem Standbein der Wirtschaft.

„Bildung ist ein hohes Gut und wesentlicher Standortfaktor für Thüringen. Eine starke berufliche Bildung mit einem dichten Berufsschulnetz ist unabdingbar für einen starken Mittelstand und damit Thüringens wirtschaftliche Vielfalt“, sagt Dr. Pieterwas dazu. „In diesem Zusammenhang setzen wir uns weiterhin für ein besseres Image der Regelschulausbildung ein. Durch längeres gemeinsames Lernen und eine zusätzliche Übertrittsmöglichkeit von der Regelschule aufs Gymnasium, z.B. in der achten Klasse, gewinnt dieser Bildungsweg an Wert und sorgt für eine höhere Ausbildungsreife“. Das ist einer der Punkte, der unter der Überschrift „Leistung fördern & wertschätzen – Anreize für gute schulische Entwicklung“ nunmehr diskutiert und umgesetzt werden sollte.

Suhl, 25.11.2024